GRUNDEINKOMMEN FÜR ALLE?

Bedingungsloses Grundeinkommen Schweiz – Initiative

Publiziert: 2015-12-13, 21:03 Uhr | → 13 Kommentare
Autor: Politik - Redaktion


In der Schweiz wurde eine Initiative zur Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens gegründet. Initiator sind unter anderem Oswald Sigg (ehemaliger Vizekanzler und Bundesratssprecher der Schweizerischen Eidgenossenschaft), der deutsche Künstler Enno Schmidt, der Schweizer Daniel Häni und viele Persönlichkeiten mehr. Zu den prominenten Unterstützern der Volksinitiative zählen unter anderem Endo Anaconda (Sänger von Stiller Has), Prof. Peter Ulrich (Wirtschaftswissenschaftler HSG), Prof. Dr. Gudrun Sander (Diversity Managment HSG), Prof. Theo Wehner (Leiter Zentrum für Organisations- + Arbeitswissenschaften ETH), Adolf Musch (Schriftsteller, Dichter und Literaturwissenschaftler), Christoph Marthaler (Regisseur, Musiker) und viele mehr. Die Initiative startete im Jahr 2006 und hat ihren Sitz in Basel.

DATUM: Die Abstimmung zum Grundeinkommen findet im Jahr 2016 statt.

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Im Jahr 2012 wurde eine Unterschriftensammlung zum Volksbegehren gestartet, mit dem Ziel, eine Eidgenössischen Volksinitiative zum bedingungslosen Grundeinkommen zu initiieren. Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens soll auf diese Weise verbreitet und eine breite Basis dafür geschaffen werden.

Was ist das bedingungslose Grundeinkommen?

Das bedingungslose Grundeinkommen sieht vor, jedem Bürger in der Schweiz ohne weitere Bedingungen und Nachprüfungen eine bestimmte Summe als Einkommen zur Verfügung zu stellen. Dieses Grundeinkommen soll jedem Menschen eine menschenwürdige Teilnahme am gesellschaftlichen Leben ermöglichen. Hierbei sind verschiedene Höhen der gezahlten Summe im Gespräch. Ein Beispiel der Initiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen» sieht 2000 Franken für jeden Erwachsenen und für Kinder jeweils die Hälfte vor.

Eine Aufstockung des Grundeinkommens durch Erwerbsarbeit ist natürlich grundsätzlich möglich und erwünscht. So wären auch jene Menschen abgesichert, die Formen von nicht bezahlter Arbeit zum Beispiel in den sozialen Bereichen nachgehen. Auch die Familienarbeit und ehrenamtliche Arbeit wären sozial abgesichert. Dies betrifft vor allem Frauen die in diesem Bereich auf eine Absicherung durch einen Ehemann angewiesen sind.

 

Finanzierbarkeit des bedingungslosen Grundeinkommens

Die Finanzierung des bedingungslosen Grundeinkommens erfolgt zum Teil durch den Wegfall von Verwaltungseinrichtungen, die den bisherigen Sozialtransfer mit erheblichem Verwaltungsaufwand regeln. Alle Sozialleistungen wie Kindergeld, Arbeitslosengeld, Sozialhilfe und so weiter würden dann gestrichen.

Ein weiteres Argument zur Finanzierbarkeit ist, dass ja jeder Bürger schon jetzt ein Einkommen bekommt. Sehr viele Menschen wie Kinder, Alte, Kranke und Behinderte Arbeitslose und so weiter leben schon jetzt nur von Transferleistungen. Die damit oft verbundene Diskriminierung würde bei Annahme der Initiative zum Teil wegfallen.

 

Humanisierung der Arbeitswelt

Interessant ist der humanitäre Gesichtspunkt der Initiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen», wie zum Beispiel ein wachsendes Selbstbewusstsein der Arbeitnehmer und die entsprechende Reaktion der Arbeitgeber auf eine Unabhängigkeit der Menschen von der Arbeit. Es wäre dann kein Problem mehr, die Arbeit aufzugeben, weil die Arbeitsbedingungen schlecht sind oder weil man gemobbt wird. Die Arbeitgeber müssten entsprechend reagieren und es würde sich wahrscheinlich eine humanere Arbeitswelt entwickeln.

 

Befürworter und Gegner – Pro und Contra Initiative

Befürworter eines Bedingungslosen Grundeinkommens sind vor allem linke Gruppierungen und Gewerkschaften. Arbeitgeber und Grossverdiener dürften eher dagegen sein. Der Widerstand innerhalb der bisher rein auf Leistung und deren Belohnung in Form von Geld basierenden Gesellschaft ist erheblich. Die meisten Menschen wollen arbeiten, auch wenn sie ein bedingungsloses Grundeinkommen hätten, befürchten aber, dass die anderen dann nur auf der faulen Haut liegen würden.

Auf jeden Fall ist es ein interessantes Gedankenspiel sich vorzustellen, wie eine Gesellschaft mit bedingungslosem Grundeinkommen aussehen könnte und welche Veränderungen man sich dadurch für sein eigenes Leben vorstellen kann. Weitere Informationen zur Initiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen» folgen demnächst.

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Zuletzt aktualisiert am: 2015-12-13 um 21:52 Uhr
Autor: Politik - Redaktion

→ 13 Kommentare


13 Gedanken zu „Bedingungsloses Grundeinkommen Schweiz – Initiative

  1. Toni Macheroni

    Ja genau, und wer bezahlt die 16 Milliarden pro Monat?? = 192 Milliarden im Jahr, träumt schön! Linker Gutgedanken, NEIN NEIN NEIN.

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    1. Rita K.

      Falls das Grundeinkommen durchkommen würde, dann benötigt man keine Sozialgelder, AHV, IV, Krankenkasse, Erwerbslosigkeitkasse sowie Asylgelder mehr. Rechne mal die Summe zusammen. Geschweige von den Gelder die in Ausland fliessen.

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  2. Hans Richter

    Der Staat kriegt doch einen Großteil des Geldes über Mwst und andere Abgaben zurück. Man braucht wirklich nicht meinen, der Staat geht aufgrund des Einkommens pleite, insbesondere gibt es nicht mehr so viele psychische Folgeerkrankungen und deprimierte Menschen. Das schont auch die Sozialkassen sowie Staatskassen. Ich glaube sowieso, die Menschen würden dann mehr konsumieren und unbeschwerter leben, eine gerechtere Welt mit weniger Druck würde entstehen. Möglicherweise könnte man endlich mal ein Leben führen, in dem man sich einen Studium oder einer Lehre widmet, ohne Sorge, das mal das Bafög nicht bewilligt wird, irgendein Amt nicht zahlt oder man sich für die BIldung mit Krediten ruiniert.

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  3. Marina Berger

    Herrlich! Dann haben wir endlich in der Schweiz den Kommunismus erreicht! (Ich bin nämlich Russin). Stellen Sie sich vor, eine Muslimische Familie mit 4-5 Kinder wird pro Monat 8000.00 – 9000.00 CHF einfach so kriegen. Die gehen doch nie mehr in Ihren Leben arbeiten! Wozu auch, keiner macht das mehr, wir sind doch nicht blöd!

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    1. Teddy47

      ja genau – wo bleibt da der Anreiz einer Leistung – Danke vielmal – Unternehmertum und etwas mehr zu haben wie andere ist auch nicht mehr angezeigt. Also wirklich: Das hatten wir doch in der Vergangenheit mehrmals schon und es hat nicht funktioniert weils mehr "Faule" und Nutzniesser des Systemes gibt, wie solche die es vielleicht gut gemeint hatten mit der Idee !

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  4. Ali

    Warum erwähnen Sie überhaupt eine Religion, in einem Kontext wo es Null Sinn macht ob es eine Jüdische, Christliche oder eine Hindu Familie sein könnte. Oder denken Sie dass, nur die Muslimischen Familien zu Hause sitzen würden? Man sollte sinnlose Initiativen nicht noch mit niveau losen Kommentaren beschmücken.

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  5. Fisicaro Salvatore

    Schluss der Armut in der Schweiz !!

    Die Frage an Caritas Schweiz:

    “ Warum lehnt die Caritas Schweiz ein gesichertes Grundeinkommen für jedermann/frau in der Schweiz ab?“

    wurde mir von Caritas Schweiz folgend beantwortet:

    Wir lehnen ein Grundeinkommen nicht per se ab, befürworten auf jeden Fall, dass für alle in der reichen Schweiz lebenden Menschen die Existenz gesichert ist. So wie aber die Initiative daherkommt, ist zu vieles offen. Es könnte sich dabei auch um einen radikalen Sozialabbau handeln, je nachdem, welche Weichen für das Sozialversicherungssystem damit gestellt werden.

    Die Armut in der Schweiz zu eliminieren resp. die Existenz aller Schweizer/Innen zu sichern heisst für mich:

    Dass die Caritas Schweiz sich sofort selbst wegrationalisiert !

    Stattdessen bläht sich auf und bereichert sich die Caritas Schweiz Organisation schamlos zu einem/r Grosskonzern/Grossmacht.

    In der Geschäftspolitik der Caritas Schweiz sehe ich folgende soziale Diskrepanzen:

    Anstandsloser Missbrauch armer Konsumenten/Innen. Denn die armen Schweizer/Innen wollen nicht via Caritas die Müllschlucker von Restposten der Grossverteiler und Produzenten sein. Sondern selbstbestimmend mit ihren gesicherten Grundeinkommen als gleichberechtigte Konsumenten/Innen bei den Grossdetaillisten oder Landwirten einkaufen gehen.

    Pietätlose Ausbeutung mittelloser Angestellten mit Caritas-Hungerlohn, mit Versprechen zu einer besseren Zukunft.

    Skrupellose Neppe von Caritas-Spender/Innen, Sponsoren und (Gratis)-Restposten-Lieferanten.

    In Europa wird die Realisation zur Einführung vom gesicherten Grundeinkommen konkreter. Gemeinden und Regionen (Kantone), verdienen durch Nutzung von Licht und Wind Geld im Überfluss. Jede Einwohnerin, jeder Einwohner erhält vom Staat ein monatliches Grundeinkommen von z.B. Fr. 2‘000.–, gesichert durch die Erneuerbare Energie. Hiermit wird das teure Sozialwesen, das durch unsere Steuergelder berappt wird, überflüssig und folgedessen abgeschafft. Durch die Regenerative Energie, gesichertes Energie-Grundeinkommen in Energie-Fr., ist die Existenz jedes Menschen gesichert. Somit entfallen Sozialämter, Arbeitslosenämter, Psychiatrische- und Suchtentzugskliniken, AHV- und IV-Ämter, Steuerämter, Gewerkschaften, Hilfsorganisationen usw. Alle Leute profitieren vom Existenzgrundeinkommensrecht. Was dann jede Einzelne, jeder Einzelner selber daraus macht, ist ihre/seine eigene Verantwortung. Normal ist, dass man für noch mehr Luxusgenuss eigenes Geld durch klassische Arbeit dazuverdient. Wird das monatliche Grundeinkommen aber "verlocht", gibt es kein Gejammer und kein Pardon.

    Freundlichst Fisicaro Salvatore, Weggis

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  6. Mark

    Also wie ich das sehe hat die Initiative echt ein Potential neuartige und natürlich weiterentwickelte Gesellschaft aufzubauen! ABER, es muss noch "deskeptiesiert" sein, und ja wenn es sich um bedingungslosen Grundeinkommen handelt dann kann hier unmöglich Missbrauch vorkommen. Dennoch muss in diese Richtung gedacht werden sonst wird System schnell überlastet. Andere frage ist Valuta! Was wurde damit passieren? Gut für Export… aber sind dann 2000 immer nicht 2000 wert oder nur noch 200? Mein Vorschlag wehre ehe bedingungslose Pension, und das kleines wenig (zwar schwache und oft bereits chronisch kranke) Freiheit ausleben zu dürfen!

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  7. Thomas

    Wie man auch hier sehen kann, gehen die Meinungen über dieses Thema doch sehr weit aueinander. Hier sollte es aus meiner Sicht einfach viel mehr Aufklärung geben, damit wirklich jeder weiß, was unter dem Bedinungslosen Grundeinkommen zu verstehen ist und natürlich auch, inweit dies tatsächlich auch umgesetzt werden kann. Letztendlich muss man aber auch einfach sagen, dass sich überhaupt irgend etwas ändern muss, damit die Menschen wieder an Lebensqualität gewinnen. Ob dies die richtige Lösung ist, würde man vermutlich dennoch erst mit der Zeit sehen.

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  8. BGE - Unsere Freiheit

    In der Beschreibung ist ein wesentlicher Fehler, den man erkennt, wenn man sich aufmerksam das Interview (Video) mit Daniel Häni anguckt:
    Natürlich wird das Sozialsystem nicht abgeschafft und bleiben Ansprüche für einen Bedarf (oder höhere Rente), die über dem bedingungslosen Grundeinkommenssatz liegen, bestehen. Richtig ist: keiner bräuchte mehr so Ausbeutervereine wie die angeblich so „helfende“ Caritas und die Menschen unwürdige Behandlung der Bedingungen, also modernes Sklaventum von Sadisten gegenüber wehrlosen, die um ihre Existenz bangen, besonders in Ämtern und Verwaltung, fällt WEG.

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  9. Max

    Das Bedingungslose Grundeinkommen wird in der Schweiz sicher nicht so schnell eingeführt. Auch wenn wir es uns leisten könnten. Bei heutiger Berechnung wäre das Ganze ein knappes nullsummen Spiel. Alle Sozialinstitutionen funktionieren ja noch ausreichend und der Leidensdruck der Betroffenen ist nirgends öffentlich zu sehen. Zudem kommt die Idee sowieso von der falschen Seite und die Vorurteile und Ängste der Gegner sind zu gross. Immerhin können wir dank der Initiative als bisher erstes und einziges Volk der Welt darüber abstimmen. Die Initiative provoziert eine Menge von ungelösten Fragen. Eine Einführung könnte auch eine hilfreiche Lösung zur Masseneinwanderung bieten. Wenn Ausländer erst nach einer bestimmten Aufenthaltsdauer in der Schweiz Anrecht auf das Bedingungslose Grundeinkommen hätten, müssten Arbeitgeber diese so lange zum vollen Lohn einstellen. Einen Schweizer hingegen könnten er für die selbe Arbeit um die Summe des Grundeinkommens günstiger beschäftigen. Beide hätten am Ende gleichviel in der Lohntüte. Der Schweizer wäre aber wesentlich billiger zu haben. Oder die Spiesse wären wieder gleich lang, da bekanntlich viele aus dem Ausland billiger arbeiten. Drecksarbeit müsste deutlich besser bezahlt, automatisiert oder selber erledigt werden. Das gäbe dann eine Umverteilung eines kleinen Teil des Überflusses. Ich denke da vor allem an die tausenden von unterbezahlten Reinigungskräften die in Luxus Immobilien die Toiletten reinigen und den Dreck wegputzen. Das Bedingungslose Grundeinkommen dürfte auch nur an Menschen die dauernd in der Schweiz wohnen ausbezahlt werden. Die Diskussion darüber wird sicher spannend und zwingt die Menschen ernsthaft über das Verhältnis von Mangel und Überfluss nach zu denken.

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