Neutralitätsinitiative immerwährende bewaffnete Schweiz

Publiziert: 2013-03-20, 23:15 Uhr | → Kommentar schreiben!
Autor: Eidgenoessische Abstimmungen CH


Um was geht es bei der Neutralitätsinitiative?

Im September 2011 wurde die sogenannte «Neutralitätsinitiative» ins Leben gerufen und zwar von AUNS, der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz. Diese Volksinitiative sollte für neutralpolitische Klarheit der Schweiz sorgen.

Die Meinung der AUNS war, dass sich die Neutralitätspolitik der Schweiz in den letzten Jahrzehnten verschlechtert hätte und dass nun eine Veränderung in der Bundesverfassung verankert werden müsste. Die Neutralitätsinitiative verlangt deshalb, dass die Schweiz immer neutral ist und bleibt und es zur Einführung einer "immerwährenden bewaffneten Neutralität" kommt. Damit soll in der Neutralitätsinitiative verhindert werden, dass es zu "Eigeninterpretationen" gewisser Politiker kommen könnte.

 

Das macht das Militär bei Annahme der Neutralitätsinitiative

Die Auslandseinsätze des Schweizer Militärs sollten sich gemäss Initiative nur im Rahmen der Katastrophenhilfe bewegen. Wenn es z.B. um Minenräumungen, humanitäre Hilfe oder das Entsenden von Militärbeobachtern geht, dann wäre das laut Initianten mit der Neutralitätspolitik zu vereinbaren, aber alles darüber hinaus ginge zu weit. Sonstige Militäreinsätze sollten somit völlig ausgeschlossen werden.

 

Wer oder was ist AUNS?

Es muss festgehalten werden, dass die «AUNS» im Grunde genommen keine politische Partei ist. Hier treffen sich Bürger bzw. Gesinnungsgenossen aus allen Richtungen der Politik, zumeist aus dem Rechten Lager.

Genauso stammen diese Bürger nicht nur aus einem einzigen bestimmten Kanton, sondern aus verschiedenen Landesteilen der Schweiz. Die "AUNS" ist zudem ein unabhängiger Verein, der sich über Spenden und Jahresbeiträgen finanziert. Viele SVP Politiker sind zugleich auch Mitglied in der AUNS.

An dieser Stelle muss allerdings festgehalten werden, dass die Neutralitätsinitiative mittlerweile fallen gelassen wurde. Mitte März gab die AUNS bekannt, dass keine Unterschriften mehr für die Initiative gesammelt werden, wahrscheinlich mangels gesammelter Unterschriften.  

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