GEGENWIND FÜR DIE SVP

Raus aus der Sackgasse (RaSa) Initiative – Neue Anti-Masseneinwanderungs-Initiative

Publiziert: 2014-12-02, 19:48 Uhr | → 1 Kommentar
Autor: Eidgenoessische Abstimmungen CH


Die Rasa-Initiative: Eine Gruppe namhafter Schweizer lanciert eine Raus-aus-der-Sackgasse-Initiative, die die SVP-Masseneinwanderungsinitiative (MEI) nochmal vors Volk bringen soll.

Die Raus-aus-der-Sackgasse-(Rasa)-Volksinitiative

Die Initianten, eine Gruppe von bekannten Schweizer Akademikern und Künstlern, startet eine neue Initiative namens "Raus aus der Sackgasse". Ihre Forderung: den Volksentscheid zur Masseneinwanderungs-Initiative (MEI) vom 9. Februar aufheben.

Die Stimmbevölkerung der Schweiz soll noch einmal über die Zuwanderungsinitiative der Schweizerischen Volkspartei (SVP) abstimmen können. Das Initiativkomitee, bestehend aus prominenten Schweizer Persönlichkeiten wie z.B. Hansjörg Wyss (siehe auch: Die 10 reichsten Schweizer Milliardäre), beginnt ab Dienstag mit der Unterschriftensammlung.

Text der Rasa-Initiative – Das will die Volksinitiative

Am selben Tag publiziert das Bundesblatt den Initiativtext der Rasa-Volksinitiative. Die Forderung der Initianten: Die Streichung des Artikels 121a "Steuerung der Zuwanderung".

Laut Initiativkomitee gehe es bei der Initiative um die Rettung der bilateralen Verträge mit der EU. Diese seien in Gefahr nach dem Ja zur SVP-Masseneinwanderungsinitiative. So haben Bundesrat und Parlament laut Andreas Auer, emeritierter Staatsrechtsprofessor, grosse Mühe, "den Verfassungsartikel umzisetzen". Mit dieser Raus-aus-der-Sackgasse-Initiative erhalten die Schweizerinnen und Schweizer noch einmal die Gelegenheit, sich über die Bilateralen Beziehungen zur EU klar zu werden.

Anti-Masseneinwanderungsinitiative – demokratiefeindlich?

Widerspricht die Lancierung der Volksinitiative knapp 10 Monate nach Annahme der SVP-Masseneinwanderungs-Initiative nicht den demokratischen Grundwerten? Laut Staatsrechtprofessor Auer ist dies kein Problem: "In der direkten Demokratie ist die Wiederholing von Abstimmungen kein Tabu." Beim Frauenstimmrecht habe es damals auch mehrere Anläufe gebraucht.

Das hochkarätige Initiativkomitee der Rasa-Volksinitiative

Wer steht denn nun hinter der neuerlichen Rasa-Volksinitiative, welche den Abstimmungsentscheid zur Masseneinwanderungsinitiative zu Fall bringen möchte?

Das Komitee ist prominent besetzt mit Schweizer Persönlichkeiten aus Kunst, Bildung, Wissenschaft und Unternehmern. Rund 350 Privatpersonen machen sich für dieses Volksanliegen stark. Dazu zählen unter anderem Hansjörg Wyss, einer der reichsten Schweizer, Alt-Bundesrätin Micheline Calmy-Rey, Pipilotti Rist, eine schweizweit bekannte Künstlerin, der Clown Dimitri, Fussballexperte Andy Egli, Paolo Bernasconi, ehemaliger Staatswanwalt, Esther Maurer, ehemalige SP-Stadträtin aus Zürich, Greis, Rapper und Musik-Künstler aus Bern, Georg Kreis, Historiker und ehemaliger Präsident der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR), Katharina Prelicz–Huber, VPOD–Präsidentin, Giusep Nay, Alt-Bundesrichter, Yves Flückiger, angehender Rektor der Universität Genf, Brigitte von Rechenberg-Schneidemann, Dekanin der Fakultät für Tiermedizin an der Universität Zürich und vielen mehr.

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Ein Gedanke zu „Raus aus der Sackgasse (RaSa) Initiative – Neue Anti-Masseneinwanderungs-Initiative

  1. Martin Brenner

    Hallo, alle schweizer zusammen, Ihr wurdet heute mit Wahlfäschung betrogen. !!! Die Ergebnisse wurden eindeutig gefälscht ! Kein normaler Mensch , der alle Sinne beisammen hat, sagt ja zur Einwanderung und sowieso zum Abverkauf der Goldresereven zum Schleuderpreis und zum kauf von Währungen den man sowieso nicht mehr helfen kann. Das Gold muss in die Schweiz zurück !!!! Und das sagt jeder, also wurdet Ihr Heute betrogen, Sie haben euro Computer Infiziert und mehrere Leute geschmiert , damit das Wahlergebnis mit Nein ausfällt. MFG Martin Brenner

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