Streichungsinitiative gegen Masseneinwanderungsinitiative

Publiziert: 2014-06-25, 01:08 Uhr | → Kommentar schreiben!
Autor: Eidgenoessische Abstimmungen CH


Streichungsinitiative – die Volksinitiative gegen die Masseneinwanderungsinitiative. VPOD Gewerkschaft fordert Streichung des Artikel 121a in der Bundesverfassung.

Die Gewerkschaft VPOD hat an ihrer Delegiertenversammlung die Lancierung der Streichungsinitiative beschlossen. Dies als Reaktion auf die Abstimmung zur SVP-Masseneinwanderungsinitiative und deren Resultat: der Artikel 121a. Die ins Auge gefasste VPOD-Initiative hat einzig und allein das Ziel, diesen Artikel wieder aus der Bundesverfassung zu streichen.


Streichungsinitiative VPOD vs. Masseneinwanderungsinitiative SVP

Anders als es die Protagonisten der SVP darstellen ist die Streichungsinitiative nicht demokratiefeindlich. Vielmehr ist sie ein legitimes Mittel, um das Abstimmungsresultat rückgängig machen zu können – analog zu den Durchsetzungsinitiativen der Schweizerischen Volkspartei (SVP).

Die Streichungsinitiative der VPOD soll den Bundesverfassungs-Artikel 121a aus der Eidgenössischen Verfassung entfernen. Das Lancieren einer entsprechenden Volksinitiative hat die VPOD eigens am Kongress des Schweizerischen Gewerkschaftsbundes (SGB) im letzten Herbst beantragt. Nun soll es bald zur Ausarbeitung des Initiativtextes und hernach zur Unterschriftensammlung für die Streichungs-Initiative kommen.

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