Nachrichten, Wissenswertes + Alles rund um:
SVP Schweiz NEWS – Schweizerische Volkspartei aktuell

Die Schweizerische Volkspartei (SVP): Die rechteste und wählerstärkste Bundesrats-Partei der Schweiz von Milliardär Christoph Blocher.

PRO UND CONTRA GEBÜHREN

ALLES zur No-Billag-Initiative + Abstimmung

No-Billag-Intiative und Abstmmung

ABSTIMMUNG-INFO: No-Billag-Initiative «Ja zur Abschaffung der Radio- und Fernsehgebühren».

Die Schweizer stimmen über das Abschaffen der Billag-Gebühren ab.

104'053 Unterschriften haben die Initianten der No-Billag-Initiative sammeln können – und diese offiziell bei der Schweizerischen Bundeskanzlei deponiert. Der Bundesrat lehnt das Anliegen ohne Gegenentwurf ab. Aller Voraussicht wird ihm das Parlament folgen. No-Billag kommt also zur finalen Abstimmung vors Volk. Hier gibt's die Infos.

 

HIER weiterlesen →

Sag uns Deine Meinung unten in den Kommentaren!
VN:F [1.9.22_1171]
Rating: 4.0/5 (18 votes cast)

Es ist kein Kampf gegen EU-Recht!

Anti-Menschenrechts-Initiative der SVP?

selbstbestimmungsinitiative-anti-menschenrechts-initiative-svp

Gegner der eingereichten SVP-Selbstbestimmungsinitiative reden von einer Anti-Menschenrechts-Initiative.

HIER weiterlesen →

Sag uns Deine Meinung unten in den Kommentaren!
VN:F [1.9.22_1171]
Rating: 5.0/5 (1 vote cast)

ANTI-MENSCHENRECHTSINITIATIVE

SVP-Selbstbestimmungsinitiative ‚Schweizer Recht statt fremde Richter‘ eingereicht

selbstbestimmungsinitiative-schweizer-recht-statt-fremde-richter

Die SVP-Volksinitiative «Schweizer Recht statt fremde Richter (Selbstbestimmungsinitiative)» – gegen Entscheide des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte – hat die notwendige Zahl Unterschriften erreicht.

Die Völkerrecht-Initiative wird von der SVP auch als Selbstbestimmungsinitiative bezeichnet, weil die rechtliche Selbstbestimmung der Schweiz laut SVP unterlaufen werde. Die Gegner formieren bereits den Widerstand. Alle Infos:

HIER weiterlesen →

Sag uns Deine Meinung unten in den Kommentaren!
VN:F [1.9.22_1171]
Rating: 5.0/5 (3 votes cast)

SWISSEXIT DER EU-VERTRÄGE?

SVP-Initiative: Bilaterale EU-Verträge kündigen

Die SVP startet eine Initiative zur Kündigung der bilateralen Abkommen (einseitige Auflösung der EU-Verträge): Die Kündigungsinitiative à la Swissexit.

Kündigung der bilateralen Abkommen Schweiz - EU ?Die Forderung der Volkspartei, in der Schweiz das Kontingentsystem wieder einzuführen, hat im Parlament keine Aussicht auf Erfolg. Deshalb droht nun neben Blocher auch SVP-Präsident Albert Rösti mit der Lancierung einer neuen Initiative zur Kündigung der EU-Verträge. Ihr Vorbild: Der Brexit Grossbritanniens.

HIER weiterlesen →

Sag uns Deine Meinung unten in den Kommentaren!
VN:F [1.9.22_1171]
Rating: 5.0/5 (2 votes cast)

KEIN GEMEINNÜTZIGER VEREIN

Neue FIFA-Initiative: Die Fifa soll Steuern zahlen wie eine AG

Eine neue parlamentarische Fifa-Initiative fordert, dass die Fifa (gemeinnütziger Verein) Steuern zahlt wie eine Aktiengesellschaft (AG).

Neue Fifa-Steuer in Zürich?Hand aufs Herz. Eigentlich ist der Weltfussballverband Fifa ja ein Milliardenkonzern. In der Schweiz wird die Fifa aber juristisch als gemeinnütziger Verein angesehen. Das nachweislich mehrfach von Korruption geplagte Fifa-Unternehmen ist daher von der Steuer befreit. Das soll sich endlich ändern. Die Fifa muss in der Schweiz zur Kasse gebeten werden, fordert eine parlamentarische Initiative im Kantonsrat von Zürich.

HIER weiterlesen →

Sag uns Deine Meinung unten in den Kommentaren!
VN:F [1.9.22_1171]
Rating: 4.3/5 (4 votes cast)

DIE NEUE SVP-INITIATIVE

Burka-Verbot Schweiz – Verhüllungsverbot

Schweizweites Verhüllungsverbot gefordert: Alles zur Burka-Verbot-Initiative + Abstimmung in der Schweiz.

Burka Verbot Schweiz: Initiative + Abstimmung
Die SVP kämpft mit dem Verhüllungsverbot explizit gegen das Tragen von Burkas. Hier gibt es die wichtigsten Infos zur Eidgenössischen Volksinitiative für ein schweizweites Verhüllungsverbot.

 

HIER weiterlesen →

Sag uns Deine Meinung unten in den Kommentaren!
VN:F [1.9.22_1171]
Rating: 4.4/5 (11 votes cast)

VORLAGE GEHT ANS PARLAMENT

109’000 Unterschriften für Ernährungssouveränität

volksinitiative-ernaehrungssicherheit

Die Bauerngewerkschaft Uniterre hat die Initiative "Für Ernährungssouveränität" mit 109'000 Unterschriften offiziell bei der Bundeskanzlei deponiert.

HIER weiterlesen →

Sag uns Deine Meinung unten in den Kommentaren!
VN:F [1.9.22_1171]
Rating: 5.0/5 (1 vote cast)

ANDREAS GLARNER HAT POLIZEI

„Nazischwein“ SVP-Nationalrat Glarner macht Anzeige

svp-nationalrat-glarner-nazischwein

"Dummes Nazischwein" – SVP-Nationalrat Andreas Glarner reicht Strafanzeige ein wegen Beleidigung.

Die Kontroverse um Glarner reisst nicht ab. Erst kürzlich drohte er nach verlorener Abstimmung zur Flüchtlingspolitik in seiner Gemeinde einer jungen Studentin per Einschreiben mit einer Anzeige. Nun kündigt er gegen Unbekannt gleich drei Mal den juristischen Rechtsweg an.

HIER weiterlesen →

Sag uns Deine Meinung unten in den Kommentaren!
VN:F [1.9.22_1171]
Rating: 5.0/5 (2 votes cast)

VORRATSDATENSPEICHERUNG

BÜPF-Revision: Referendum & Abstimmung

buepf-referendum-schweiz-vorratsdatenspeicherung

Referendum gegen das Büpf – Bundesgesetz zur Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs in der Schweiz. Stopp Vorratsdatenspeicherung!

Eine parteienübergreifende Gruppe von Überwachungskritikern von links bis rechts hat gegen das umstrittene Büpf-Gesetz das Referendum ergriffen.

HIER weiterlesen →

Sag uns Deine Meinung unten in den Kommentaren!
VN:F [1.9.22_1171]
Rating: 5.0/5 (2 votes cast)

SVP FORCIERT WECHSEL

Rücktritt Armeechef André Blattmann

ruecktritt-armeechef-blattmann

Armeechef André Blattmann tritt als Chef der Schweizer Armee zurück. Der Rücktritt ist auf Ende März 2017 datiert.

Verteidigungsminister Bundesrat Guy Parmelin und André Blattmann informierten dahingehend die Medien.

HIER weiterlesen →

Sag uns Deine Meinung unten in den Kommentaren!
VN:F [1.9.22_1171]
Rating: 5.0/5 (1 vote cast)